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133Lizenzvertrag

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Lizenzvertrag

Dieser Lizenzvertrag wird zwischen Ihnen und

der Siemens Aktiengesellschaft Deutschland

(„Siemens“) geschlossen. Dieser Lizenzver-

trag berechtigt Sie, die unter Ziffer 1 genannte

lizenzierte Software („Lizenzierte Software“)

nach Maßgabe der nachfolgenden Bestim-

mungen zu nutzen. Die Software kann je

nach Einzelfall auch aus dem Internet oder

von Datenträgern heruntergeladen werden.

Bitte lesen Sie die Lizenzbedingungen sorg-

fältig vor der Nutzung der Software. Durch

die Benutzung des Telefons sowie durch

Installation, Kopieren oder Nutzung der Soft-

ware bestätigen Sie, dass Sie diesen Lizenz-

vertrag gelesen und verstanden haben. Sie

erkennen weiter an, dass Sie an die Bedin-

gungen dieses Lizenzvertrages gebunden

sind. Sie bestätigen, dass Siemens oder einer

ihrer Lizenzgeber für den Fall einer gerichtli-

chen oder außergerichtlichen Auseinander-

setzung zur Durchsetzung der Rechte nach

diesem Lizenzvertrag berechtigt ist, von Ihnen

neben etwaigen Ansprüchen auch Kosten-

ersatz für die entstandenen Aufwendungen

sowie Erstattung von angemessenen Anwalts-

kosten zu verlangen. Sollten Sie den Bedin-

gungen dieses Lizenzvertrages nicht zustim-

men, dürfen Sie das Telefon nicht benutzen

sowie die Lizenzierte Software nicht installie-

ren, kopieren oder anderweitig nutzen. Dieser

Lizenzvertrag findet – soweit nicht anders

geregelt – auch auf Updates, neue Versio-

nen und Änderungen der Lizenzierten Soft-

ware Anwendung.

1. Lizenzierte Software im Sinne dieses

Lizenzvertrages ist die in ihrem Telefon ent-

haltene Software sowie der Inhalt der im

Rahmen dieses Vertrages und zur Nutzung

des Telefons überlassenen Disketten,

CD-ROMs, E-Mails oder sonstiger Dateien

und erfasst auch damit in Zusammenhang

stehende Software von Siemens und ihren

Lizenzgebern sowie alle Updates, neue Ver-

sionen, Änderungen und Kopien, egal ob die-

se direkt auf Ihr Telefon geschickt, aus dem

Internet oder von sonstigen Datenträgern

heruntergeladen werden.

2. COPYRIGHT. Die Lizenzierte Software

und alle dazugehörigen Urheberrechte und

sonstigen Rechte gehören Siemens, ihren

Konzerngesellschaften oder Lizenzgebern.

Die Lizenzierte Software ist durch internatio-

nale Verträge und die jeweiligen nationalen

Rechtsordnungen urheberrechtlich geschützt.

Dieser Vertrag überträgt nur Nutzungsrechte

an der Lizenzierten Software. Alle sonstigen

Rechte an der Lizenzierten Software bleiben

vorbehalten. Die Struktur, der Aufbau, die

Daten und der Code der Lizenzierten Soft-

ware gehören zu den Geschäftsgeheimnissen

von Siemens, ihren Konzerngesellschaften

und Lizenzgebern. Soweit das Kopieren der

Lizenzierten Software gestattet ist, sind alle

Kopien mit einem Urheberrechtshinweis

(„Copyright-Notiz“) zu versehen.

3. NUTZUNGSRECHT. Siemens gewährt

Ihnen ein nicht exklusives, nicht übertragba-

res Recht, die Lizenzierte Software zu instal-

lieren und die installierte Lizenzierte Software

zu nutzen. Die Lizenzierte Software und das

Telefon sind ein einheitliches Produkt. Des-

halb darf die Lizenzierte Software nur in Ver-

bindung mit dem Telefon in der nach diesem

Lizenzvertrag gestatteten Weise genutzt

werden.

4. NUTZUNGSBESCHRÄNKUNGEN.

Soweit nicht nachfolgend ausgeführt, ist es

nicht gestattet, die Lizenzierte Software zu

kopieren, zu ändern, zu dekompilieren, zu

disassemblieren, zu entschlüsseln oder in

irgendeiner Weise anderweitig zu verändern.

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